Dr. Alexander Wolf (AfD): Weiterer Sieg im Kampf gegen einen politisch instrumentalisierten Verfassungsschutz

Das Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) muss in seinem Verfassungsschutzbericht 2020 eine Löschung vornehmen – dies hat das Hamburger Verwaltungsgericht heute in einem Eilverfahren durch Beschluss entschieden. Der Satz „Nach Erkenntnissen des LfV Hamburg waren im Jahr 2020 zwei Angehörige der IB als Mitarbeiter der AfD-Bürgerschaftsfraktion tätig.“ muss bis zur Entsche [ ...mehr ]

Eisenhüttenstadt (pm). 30 Jahre Landesschule und Technische Einrichtung für Brand- und Katastrophenschutz Eisenhüttenstadt (LSTE): Der Leiter der Einrichtung, Heinz Rudolph, begrüßte zur Gratulationskur und zum Festakt für dieses Jubiläum am vergangenen Samstag auf dem Gelände der LSTE neben Bürgermeister Frank Balzer auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen und den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Kreistag, Mathias Papendieck.

Für di [ ...mehr ]

Eisenhüttenstadt (pm). Treffen unter Freunden und auf höchster Ebene: Eisenhüttenstadts Bürgermeister Frank Balzer und Saarlouis‘ Oberbürgermeister Peter Demmer kamen im Rahmen der Veranstaltungswoche „70 Jahre Werk & Stadt“ zu mehreren Gesprächen zusammen. Unter anderem berieten Themen wie den demografischen Wandel, Perspektiven in der ständigen Transformation der beiden Städte in den vergangenen 30 Jahren und darauf resultierenden Maßnahmen und Projekten für die Zukunft.

So sollen inne [ ...mehr ]

Brandner: Täter-Opfer-Beziehungen bei Straftaten zeigen traurige Realität der Ausländerkriminalität


Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Täter-Opfer-Beziehungen bei Straftaten im Jahr 2020 des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner zeigt drastisch das Ausmaß an Ausländerkriminalität, dem Deutsche zum Opfer fallen. Die Täter sind dabei meist türkischer, syrischer oder afghanischer Herkunft. Auch Polen werden in der Statistik häufig genannt.

So wurden 1 [ ...mehr ]

Hilse: Allmachtsphantasien der Grünen

Zu der Ankündigung der Grünen, bei einer Regierungsübernahme ein neues Klimaschutzministerium errichten zu wollen, erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Karsten Hilse:
„Die Grünen planen, bei einer Regierungsübernahme ein sogenanntes Klimaschutzministerium mit Vetorecht gegen alle Gesetze, die ‚gegen die Pariser Klimaziele verstoßen‘, einzurichten. Somit hätte nicht mehr das Volk als Souverän und das Parlame [ ...mehr ]