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Stilles Gedenken zum 8. Mai – Gemeinsames Erinnern an das Ende des Zweiten Weltkrieges |
 Eisenhüttenstadt (pm). Zum 80. Jahrestag des Ende des Zweiten Weltkrieges gedachten heute die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Marina Marquardt und Bürgermeister Frank Balzer im Rahmen eines stillen Gedenkens am Platz des Gedenkens der Opfer von Krieg, Vertreibung und Militarismus.
Frank Balzer und Marina Marquardt legten am Platz des Gedenkens ein Blumengesteck im Namen der Stadt Eisenhüttenstadt nieder, um an den Jahrestag zu erinnern, der vor 80 Jahren das Ende des Zweiten W [ ...mehr ]
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Kay Gottschalk: Finanzministerium unter SPD-Chef Klingbeil auf sozialistischen Abwege |
 Alice Weidel/Tino Chrupalla: 8. Mai ist Tag des Innehaltens und der bleibenden Mahnung
Zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit:
„Der 8. Mai ist ein Tag des Innehaltens und der bleibenden Mahnung, den Frieden wertzuschätzen und zu wahren. Er markiert das Ende der nationalsozialistischen Terrorherrschaft, ihrer Verbrechen und des mörderischen Z [ ...mehr ]
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Tino Chrupalla/Alice Weidel: AfD reicht Klage und Eilantrag gegen Verfassungsschutz ein |
 Sebastian Münzenmaier: Zahl der Bundesbeauftragten muss rigoros zusammengestrichen werden
Vor der Regierungsaufstellung von Schwarz-Rot fordert der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Sebastian Münzenmaier, die Abschaffung zahlreicher Bundesbeauftragter:
„Die Union hat im Wahlkampf angekündigt, den Staatsapparat zu verkleinern. Der einzige Beauftragte, den es brauche, sei der Wehrbeauftragte, hatte Friedrich Merz großspurig getönt. Alle andere [ ...mehr ]
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Martin E. Renner: Personalie des Regierungssprechers zeigt unstatthafte Nähe von Journalismus und Politik |
 Alice Weidel: Migrationspolitik bleibt gefährlich und ohne Konzept
Von der im Wahlkampf vollmundig angekündigten Migrationswende bleibt unter der kommenden schwarz-roten Bundesregierung kaum mehr als wirkungslose Symbolpolitik. Die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel erklärt dazu:
„Die schwarz-rote Koalition versucht, mit Symbolpolitik von ihrem eklatanten Versagen abzulenken, eine echte und dringend benötigte Migrationswende auf den Weg zu bringen. Statt endlich ein schlüss [ ...mehr ]
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Hauptausschuss beschließt veränderte Vorlage zur Hebesatzsatzung 2025 |
 Eisenhüttenstadt (pm)I. Nach intensiven Beratungen hat der Hauptausschuss der Stadt am 23. April 2025 der Beschlussvorlage zur Hebesatzsatzung mehrheitlich zugestimmt. Diese basiert auf den bis zum 31. Dezember 2024 geltenden Hebesätzen und wird der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung in der Sitzung am 14. Mai 2025 vorgelegt. Durch die Beibehaltung der aktuellen Hebesätze der Grundsteuer soll eine geringe
Belastung für den Bürger und ein sozial verträglicher Ausgleich geschaffen wer [ ...mehr ]
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