Witt: Wir müssen zurück zu den Wurzeln, zurück zu einer Sozialen Marktwirtschaft im Sinne Ludwig Erhards

Zur Forderung des DGB-Chefs Hoffmann nach einer Debatte über Soziale Marktwirtschaft, erklärt der Sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Uwe Witt:
„Die Soziale Marktwirtschaft steht vor der größten Herausforderung seit Bestehen der Bundesrepublik.
Eine Beschäftigung damit, wie es in Zukunft weitergehen soll, ist dringend geboten. Wir haben in Deutschland noch immer [ ...mehr ]

Gemeinsame Mitteilung der Stadtverwaltung Frankfurt (Oder) und der FWA Frankfurter Wasser- und Abwassergesellschaft mbH

Frankfurt (Oder) (pm). Die Stadt Frankfurt (Oder) als Trägerin der Trinkwasserversorgung und die Frankfurter Wasser- und Abwassergesellschaft mbH (FWA) als Betriebsführer haben heute beim Verwaltungsgericht Cottbus Klage gegen die Genehmigung zur Flutung des Cottbuser Ostsees eingereicht. Die Genehmigung wurde am 12. April 2019 durch das Landesbergbauamt erteilt.

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Komning: Altparteien haben den Ernst der Lage nicht erkannt

Zur Debatte in dieser Woche um die Lage und die Zukunft der deutschen Wirtschaft meint der mittelstands- und strukturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Enrico Komning:
„In dieser Woche wurde im Grunde zweimal zur Zukunft der deutschen Wirtschaft debattiert. Die Diskussion um die sozialistischen Blütenträume innerhalb der Grünen und der SPD in Person von Kevin Kühnert und Robert Habeck hat doch eindrucksvoll gezeig [ ...mehr ]

Gauland: Orban reagiert richtig auf Webers Hochmut

Zum Bruch zwischen dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban und dem Spitzenkandidaten der EVP, Manfred Weber, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alexander Gauland:
„Die Entscheidung von Ministerpräsident Orban, Manfred Weber nicht mehr zu unterstützen, ist gut und folgerichtig.
Das hochmütige Auftreten des CSU-Mannes Weber, der zuvor erklärt hatte, sich nicht von den Ungarn zum EU-Kommissionspräsidenten wähle [ ...mehr ]