Eisenhüttenstadt (pm). Ein Gespräch mit Perspektiven: Die Bürgermeister Thomas Kühl aus Müllrose und aus Eisenhüttenstadt, Frank Balzer, haben bei einem Arbeitstreffen im Rathaus Eisenhüttenstadt betont, dass ihnen die Entwicklung der Region neben der ihrer Städte einen besonderen Stellenwert einnimmt. Erstmals trafen beide zu einem Zweiergespräch am Montag, 20. Januar 2020, zusammen.

Als Vertreter von zwei wichtigen Kommunen im Landkreis Oder-Spree wollen die Bürgermeister neben dem To [ ...mehr ]

Dietrich Murswiek: „Unter Maaßen hätte sich der Verfassungsschutz ans Gesetz gehalten“

Prof. Dr. Dietrich Murswiek ist einer der renommiertesten Staats- und Völkerrechtswissenschaftler Deutschlands. Für die AfD hat er ein umfassendes Gutachten zu dem an die Medien durchgereichten AfD-Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz verfasst. Professor Murswiek kritisiert darin die falschen juristischen Prämissen, auf deren Grundlage der Verfassungsschutz die größte deutsche Oppositionspartei [ ...mehr ]

Antifa sprengt „Dialog P“-Veranstaltung an der Max-Brauer-Schule in Hamburg / im Herbst 2019 hatte die AfD an genau dieser Schule linksextreme Antifa-Umtriebe aufgedeckt


AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alexander Wolf, Fraktionsvorsitzender in Hamburg, war heute im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Dialog P“ an der Max-Brauer-Schule in Altona mit Bürgerschaftsabgeordneten anderer Fraktionen zu einer Diskussionsrunde eingeladen. Doch dazu kam es nicht. Schüler und schulfremde Personen der [ ...mehr ]

Gauland: Forderung nach eigenmächtiger Migrantenaufnahme durch Städte und Gemeinden ist verantwortungslos

Vertreter einiger Städte und Kommunen in Deutschland haben erklärt, mehr Migranten aufnehmen zu wollen. Kommunen sollten eigenmächtig über die Aufnahme von Migranten in Deutschland bestimmen dürfen, wird gefordert.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland erklärt dazu:
„Die Forderung einiger Lokalpolitiker, in Eigenregie Migranten nach Deutschland zu holen, ist in mehr [ ...mehr ]

Leipzig, 14.01.2020. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen (CDU) hat die Pläne zur Finanzierung ihres „Green Deal“ in Brüssel vorgestellt. 500 Milliarden Euro sollen demnach bis 2027 für den ökologischen Umbau der Volkswirtschaft zum Einsatz kommen, wie der Tagesspiegel schreibt.

Frauke Petry, Mitglied des Deutschen Bundestages dazu:

„Um es zusammenzufassen: 500 Milliarden aus dem EU-Haushalt plus noch einmal 280 Milliarden Euro aus den Haushalten der Mitgliedstaaten sollen mit d [ ...mehr ]