Jörg Meuthen anlässlich der am Sonntag von Bundeskanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten beschlossenen Lockdown-Maßnahmen:

„Dieser zweite Lockdown wäre vermeidbar gewesen – einen weiteren darf es nicht geben!“

Berlin, 14. Dezember 2020 Mitten im Weihnachtsgeschäft hat Kanzlerin Merkel gestern zusammen mit den Ministerpräsidenten einen zweiten Lockdown beschlossen: Von Mittwoch an bis zum 10. Januar müssen die meisten Geschäfte im Einzelhandel sowie im Dienstleistungsbereich [ ...mehr ]

Weidel/Münzenmaier: Lockdown-Beschluss ist ein Offenbarungseid

Zur Bund-Länder-Einigung auf einen „strengen Lockdown“ erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:
„Dieser Lockdown-Beschluss ist ein Offenbarungseid für die politisch Verantwortlichen und ein Desaster für die Bürger und die deutsche Wirtschaft. Obwohl alle Zahlen belegen, dass betagte Personen besonders gefährdet und die Ansteckungsraten unter ihnen besonders hoch sind, haben Bund und Länd [ ...mehr ]

Beatrix von Storch: Islamismus an deutschen Schulen erkennen, benennen und bekämpfen

Lehrerverbandschef Hans-Peter Meidinger sieht auch an deutschen Schulen ein Islamismusproblem. Meidinger warnt in der Bild-Zeitung, dass gerade „in Metropolregionen mit erhöhten eher fundamentalistisch ausgerichteten muslimischen Bevölkerungsanteilen“ Berichte wie aus Hamburg, wo Schüler den islamistischen Terror in Frankreich verteidigt hatten, zunähmen. An sogenannten Brennpunktschulen sahen sich Lehrer [ ...mehr ]

Eisenhüttenstadt (pm). In der letzten Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2020 sind die Beschlussvorlagen beschlossen worden.

Nachdem der Haushalt für das Jahr 2021 durch Bürgermeister Frank Balzer und Kämmerin Gudrun Grund eingebracht worden ist, fand auch die Prioritätenliste für 2021 und für die Folgejahre eine Zustimmung bei den Stadtverordneten. Darüber hinaus ist das Mischgebiet Buchwaldstraße mit Bebauungsplan als Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss verabschiedet worden. Gena [ ...mehr ]

Gemeinsames Maßnahmenpaket zur Kriminalprävention und -zurückdrängung

Frankfurt (Oder) (pm). Das Projekt „Nordwächter“ – Ganzheitliches Maßnahmenpaket für den Bewegungs- und Begegnungsplatz in Frankfurt (Oder) Nord zur Kriminalprävention und -zurückdrängung kommt seit Oktober 2020 und bis 30. September 2021 zur Umsetzung.

Verschiedene Akteurinnen und Akteure – darunter die Stadtverwaltung Frankfurt (Oder), der IB Nordstern Jugendclub, der Flexible Jugendarbeit Frankfurt (Oder) e.V. [ ...mehr ]