FFO (pm). Der Kreiswahlausschuss der Stadt Frankfurt (Oder) hat in seiner Sitzung am 24. August 2022 das endgültige Ergebnis der Ortsbeiratswahl am 21. August 2022 in geringfügiger Abweichung von dem am Wahltag bekannt gemachten vorläufigen Wahlergebnis wie folgt festgestellt:

Im Ortsteil Markendorf waren 1.095 Personen wahlberechtigt. Hiervon haben 346 Wählerinnen und Wähler insgesamt von der Möglichkeit der Stimmabgabe durch Urnen- und Briefwahl Gebrauch gemacht. Zwei Stimmzettel waren [ ...mehr ]

Es ist eine unendliche Geschichte. Panik-Minister Lauterbach läßt sich von seinem Maßnahmen-Kurs nicht abbringen. Zuletzt konnte er auch den „liberalen“ Justizminister Marco Buschmann für seine Maßnahmen-Pläne gewinnen. Die FDP hat mit ihrer Kritik der Corona-Maßnahmen Wahlkampf betrieben und mehr Freiheit und Eigenverantwortung gefordert. Nun sind sie zu dem verkommen, was sie bekämpfen wollten und leisten Beihilfe zur Verwirklichung des geplanten Infektionsschutzgesetzes.

Das skurrile d [ ...mehr ]

FFO (pm). Anlässlich der Abschlussfeier des diesjährigen Sommercamps der Partnerstädte im HeleneCamp Frankfurt (Oder) am 18. August 2022 wurde die Vereinbarung über die Aufnahme städtepartnerschaftlicher Beziehungen zwischen Frankfurt (Oder) und Schostka (Ukraine) der Delegation aus Schostka offiziell überreicht.

Die Stadtverordnetenversammlung von Schostka beschloss am 3. August 2022 einstimmig, auf Grundlage der bestehenden Städtepartnerschaft mit S³ubice das Angebot einer Städtepartner [ ...mehr ]

Christina Baum: Maskenlos-Regierungsflieger zeigt Unsinn des Infektionsschutzgesetzes

Auf dem Flug mit der Regierungsmaschine nach Kanada trugen Bundeskanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und die rund 80 Begleiter entgegen der gesetzlichen Bestimmung keine Maske. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, sagt dazu:
„Während Bahn-, Bus- und Flugreisende sich stundenlang mit einer Mund-Nasenbedeckung plagen müssen, können Kanzler Scholz und [ ...mehr ]