Klare Worte vom Fraktionsvorsitzenden beim Neujahrsempfang

Eisenhüttenstadt (han). Wo gibt es eine bessere Gelegenheit Profil zu zeigen, als auf dem eigenen Neujahrsempfang und die Frage zu beantworten: „Was macht SPD-Politik in dieser Stadt aus?“
Nach einigen ausweichenden Antworten der am Samstag Vormittag anwesenden Genossen meinte der Fraktionsvorsitzende der Partei in der Stadtverordnetenversammlung Holger Wachsmann ganz salopp: „Genau das werde ich in meiner heutigen Rede sagen.“ [ ...mehr ]

Der Ehrenvorsitzende der Alternative für Deutschland, Dr. Alexander Gauland, kommentiert die erneute Verschiebung des Berliner AfD-Landesparteitages wie folgt:

„Dass die Berliner AfD durch massive Gewaltandrohungen gegen Gaststättenbetreiber daran gehindert wird, ihren Parteitag abzuhalten, wäre doch für unseren Bundespräsidenten Steinmeier die passende Gelegenheit, auch hierzulande öffentlich davor zu warnen, wie schlecht es um die demokratische Willensbildung bestellt ist. Es erinnert s [ ...mehr ]

Frauke Petry: Grüne Baumschutzsatzung – Verbote und Bevormundung statt Vernunft und Freiheit

Leipzig, 22.01.2020. Die Sächsische Zeitung berichtet über das Vorhaben der mitregierenden Grünen in Sachsen, die Baumschutzsatzungen wieder einzuführen, beziehungsweise den Kommunen individuelle Verschärfungen zu ermöglichen. Demnach enthält der Koalitionsvertrag mit der Union eine entsprechende Passage, deren Umsetzung nun vom grünen Umweltminister vorangetrieben wird.

Frauke Petry, Mitgl [ ...mehr ]

Kotré: Staatliche Wucherei - Strompreise schießen durch die Decke


Nach Berichten der Stromversorger steigen die Strompreise f [ ...mehr ]