Beatrix von Storch: Innenminister folgen AfD-Fraktion – Muslimischer Antisemitismus soll nicht mehr als „rechts“ eingestuft werden



Die offiziellen Statistiken ordnen fast alle antisemitischen Straftaten dem „rechten“ Spektrum zu. Laut BKA gingen Gewalt und Hass gegen Juden im Jahr 2020 in mehr als 90 Prozent der registrierten Fälle von Neonazis aus. Laut Medienberichten könnte die Statistik verzerrt sein, weil die Kategorien der Polizeistatistik auch alle unklaren Fälle – etwa mu [ ...mehr ]

VS (pm). Die gesetzliche Rente als wichtigste Säule des sozialstaatlichen Alterssicherungssystems muss gestärkt und zukunftssicher gemacht werden.
Die Vorschläge eines Beratergremiums des Wirtschaftsministeriums, die eine Rente mit 68 vorsehen, hält die Volkssolidarität für ein reines Leistungskürzungsprogramm in der Rente und lehnt dies strikt ab.
"Wir halten den Vorstoß geradezu für obszön", sagt die Präsidentin des Verbandes, Susanna Karawanskij, mit Blick auf die Anerkennung von Lebens [ ...mehr ]

Stephan Brandner: „Nach Rechnungshofbericht: Konsequenzen für Spahn sofort!“

Der Bundesrechnungshof hat dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einen umfassenden Bericht über die Ausgaben der Bundesregierung hinsichtlich der Coronakrise vorgelegt. Dieser muss, nach Auffassung von Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, für Gesundheitsminister Jens Spahn nun zum Anlass genommen werden, unverzüglich Konsequenzen zu ziehen.


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Eisenhüttenstadt (han). Irgendwie strahlten die Organisatoren um Egon Niemack nicht so richtig Freude über den bevorstehenden Korso aus. „Wir haben das extra auf den Nachmittag gelegt in der Hoffnung, dass etwas mehr Leute kommen. Na, ja, gemeldet bei mir hatten sich 41 und zur Abschlusskundgebung waren auch fussläufige Passanten von mir eingeladen“, bemerkte Egon Niemack der noch letzte Absprachen mit der Polizei traf.
Nach und nach füllte sich der Platz vor der Inselhalle. An den Kreuzunge [ ...mehr ]