Alice Weidel: Zu wenig und zu spät – Scholz‘ Migrationsgipfel ist eine Alibiveranstaltung


Bundeskanzler Olaf Scholz will Medienberichten zufolge am 10. Mai eine Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz zu drängenden Migrationsfragen im Bundeskanzleramt einberufen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:
„Als alle riefen, kam endlich auch der Bundeskanzler. Der von Olaf Scholz angekündigte Migrationsgipfel verspricht trotzdem wieder eine Alibiv [ ...mehr ]

Götz Frömming: Erwartungen an Bildungsgipfel halten sich in Grenzen


Zum bevorstehenden Bildungsgipfel teilt der parlamentarische Geschäftsführer und schulpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming, mit:

„Die Probleme in unserem Bildungssystem sind so gewaltig, dass es in der Tat einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Bund und Ländern dringend bedarf. Die Bildungsmisere von historischen Dimensionen, vor der wir stehen, ist durch Entscheidungen auf Bundesebene [ ...mehr ]