Newsletter der Sammlungsbewegung
Ausgabe: 05. August 2024

aufstehen-NL:

„Diese Ampelpolitik brauchen wir nicht! – Aufstehen!“

„Frieden braucht Euch! − Aufstehen! Jetzt!“




1. Bürgergeld - Sozialrecht wird zu Strafrecht!

Im letzten Newsletter berichteten wir über die geplanten Änderungen beim Bürgergeld und die „Agenda 2030“ von Friedrich Merz. Doch was bedeutet dies für alle betroffenen Bürgergeld-Bezieher, wenn es um die Kürzung geht. Da es [ ...mehr ]

Uwe Schulz: Bundesregierung hat keine Ahnung, wie viele Flüchtlinge qualifizierte Arbeitskräfte sind


Zur Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Uwe Schulz, Mitglied des Wirtschaftsausschusses, teilt dieser mit:
„Das Deutschland unter einem akuten Mangel an qualifizierten Fachkräften leidet ist nicht neu. Daher plant die Ampelregierung, dieses Problem durch die Zuwanderung von Hunderttausenden Menschen pro Jahr zu lösen. Doch bleibt d [ ...mehr ]

Eugen Schmidt: Bundesregierung weicht Fragen zu Anschlag auf Nord Stream-Pipelines aus


Zur Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion zum Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Eugen Schmidt mit:
„Die Antworten der Bundesregierung auf die 99 Fragen der Großen Anfrage zur Sprengung der Nord-Stream-Pipelines sind enttäuschend und völlig unzureichend. Die Aufklärung des Anschlags auf die Nord Stream-Pipelines steht nach fast [ ...mehr ]

Martin Sichert: Bundesregierung verantwortlich für steigende Krankenkassenbeiträge


Die Beiträge etlicher Krankenkassen steigen außerplanmäßig um bis zu 38 Euro pro Monat. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, teilt dazu mit:
„Die Bundesregierung ist nicht bereit, Fehlanreize im Gesundheitssystem anzugehen und belastet stattdessen die Beitragszahler mit immer weiteren Kosten. So war die erste Entscheidung der von Karl Lauterbach neu besetzten [ ...mehr ]

Tino Chrupalla: Die Stationierung macht Deutschland zur Zielscheibe


Zur geplanten Stationierung von Marschflugkörpern vom Typ Tomahawk durch die USA in Deutschland äußert sich AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla wie folgt:
„Die Stationierung macht Deutschland zur Zielscheibe. Bundeskanzler Olaf Scholz handelt nicht im deutschen Interesse. Er lässt zu, dass Deutschlands Verhältnis zu Russland dauerhaft beschädigt wird und wir in Muster des Ost-West-Konflikts zurückfallen. Ungarns Min [ ...mehr ]