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Politik:
aufstehen-NL: „Unsere Aktion in Berlin: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben!“

1. EILMELDUNG – EILMELDUNG – EILMELDUNG

(unsere Aktion am 25. Mai 2024 in Berlin)

Liebe Teilnehmer (-innen) der Sammlungsbewegung aufstehen, liebe Mitgestalter unserer Aktion in Berlin, liebe Sympathisanten (-innen),
leider müssen wir aus organisatorischen Gründen den Frühschoppen und die Kundgebung am 25. Mai 2024 in Berlin absagen.
Alle diejenigen, die dafür schon ein extra DB-Ticket erworben haben, bitten wir bis zum 24. Mai 2024 um 20 Uhr um Kontaktaufnahme mit uns (dialog@aufstehen.de).
Allen anderen, die dennoch nach Berlin zum Demokratiefest fahren wollen, wünschen wir:
„Gute Unterhaltung“ und „viel Erfolg beim Vermehren ihrer An-/Einsichten“
Über Berichte darüber für den Newsletter würden wir uns freuen!
Herzliche Grüße
Vorstand des aufstehen-Trägervereins Sammlungsbewegung e.V.




- Initiative von Rosi: „Omas gegen Krieg“
https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/Bild20240524_OmasGegenDenKrieg1.png

https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/Bild20240524_OmasGegenDenKrieg2.png
Fotos: aufstehen-Lichtenberg, Rosi





Als fast 7-Jährige habe ich noch heute in Erinnerung, wie schlimm Bombenalarm, erlebt in der Berliner Ackerstraße, sein kann.

Noch heute habe ich in engen oder finsteren Räumen meine Probleme, denn so erlebte ich den mehrfachen Aufenthalt im Luftschutzkeller. Ich sah nur Trümmer, tote Menschen und hörte die heulenden Sirenen.

Als 1945 endlich Frieden kam, war ich mit 9 Jahren nicht mehr ängstlich und erzählte meinen Schulkindern wie schrecklich Krieg ist, und dass jeden Tag Frieden auf der Welt Menschen glücklich macht.

Deshalb habe ich mich 2018, der von Sarah Wagenknecht gegründeten linken Sammelbewegung "aufstehen" angeschlossen, die ich mit aufstehen-Lichtenberg in Berlin noch heute aktiv begleite.

Frieden war und bleibt unser Grundanliegen in der Sammlungsbewegung aufstehen, wie auch bei der Friedenskoordination (Friko) mit vielen Unterstützern. Deshalb möchte ich auch, dass sich viele an der Idee "Omas gegen Krieg " beteiligen.

Der Buchenwaldschwur heißt ja:

„Nie wieder Krieg − nie wieder Faschismus."

Deshalb reicht es mir eben nicht, wenn es nur „Omas gegen Rechts“ gibt.

Ich hoffe, dass meine Idee Initiative "Omas gegen Krieg" von allen Teilnehmern und Teilnehmerinnen der Sammlungsbewegung aufstehen unterstützt und breit in die Öffentlichkeit getragen wird.

Lieben Gruß

Rosemarie Heyer

(geboren am 1.1.1936), wohnhaft in Berlin-Lichtenberg





2. aufstehen-Basisrat

In der Beratung am 22. Mai 2024 konnten einige neue Mitglieder im aufstehen-Basisrat begrüßt werden. In den Berichten aus den Ortsgruppen wurde deutlich, dass aufstehen aktiv unterwegs ist, vielerorts auch im Bündnis mit weiteren Friedensaktiven.

Es wurde in der Diskussion deutlich, dass das Interesse an Politik ungebrochen ist, allerdings eine große Politikerverdrossenheit herrscht.

Wir waren uns einig, dass wir als Sammlungsbewegung aufstehen eine außerparlamentarische und überparteiliche Bewegung sind.

Die Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – für Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) – ist unsere politische Alternative zur Europawahl.



3. Entwurf aufstehen-Manifest

„Künstliche Intelligenz“ – Kann sie uns künftig das Denken abnehmen?

Wie ist Eure Position dazu?


https://aufstehen.de/web/manifest_forum



4. Neues aus den Themenräumen

- Themenraum „Gesellschaft & Soziales“ – Rente versus Pension

Im Leserbrief selbst möge jede Person die eigenen Angaben ergänzen und ihn dann an die örtliche Presse weiterreichen.

Link: https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/LeserbriefRentenBeamtenpensionen.docx



- Themenraum „Gelebte Demokratie“ − Demokratie-Postkarte
Brief an Bundestagsabgeordneten (Verfassung)

Link: https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/OffenerBriefBundestagsabgeordnete.pdf

Die Demokratie-Karte war als Aktion für die Kundgebung am 25. Mai 2024 vorgesehen. Sie sollte Interessenten/Passanten zu Gesprächen über das Thema einladen, das Interesse neu wecken, sowie die Interaktion mit dem Bundestag fördern. Die Auswahl der angeschriebenen Bundestagsmitglieder sollte den Absendern* überlassen bleiben. Angedacht waren vor allem „Neumitglieder“ des Bundestages zu erreichen. Mit ihren Unterschriften sollten die Absender* gleichzeitig ihr persönliches Interesse zeigen. Die Karten sollten gesammelt per Boten an den Bundestag gehen, dort ebenfalls „Anstoß“ erregen und die „aufstehen-Sammlungsbewegung“ freundlich und nachhaltig in Erinnerung bringen. Da das Thema ein Dauerbrenner ist, sind die Karten nach wie vor vielerorts weiter verwendbar.

https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/Bild20240524_Postkarte1.png
https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/Bild20240524_Postkarte2.png



- Themenraum „Frieden, Abrüstung & Außenpolitik“
Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz: „Russland und wie weiter?“
https://www.youtube.com/watch?v=EoQUHAVEqWM
Kommentar:
Ein solcher und ähnlich sehr gut differenzierte sowie faire Vorträge müssten Pflichtprogramm in unseren Schulen sein.... Damit wenigstens "unsere" Jugend nicht mehr so "verstrahlt" ist.“


- Themenraum „Kultur & Identität“
"Im Themenraum „Kultur & Identität“ geht es neuerdings sehr lebhaft zu. Die Gruppe verordnete sich selbst einen veränderten Zugriff auf das Thema, indem sie, ausgehend von einem weiten Kulturbegriff, die Frage aufwarf: „Wie soll sie sein, die Kultur der Zukunft?“

Die Antwort soll in vorerst 8 Problemkreisen diskutiert werden: 1 friedlich und streitbar, 2 im Einklang mit der Natur, 3 sozial gerecht und leistungsorientiert, 4 ökonomisch sinnvoll, gemeinwohlorientiert, 5 konsequent demokratisch, 6 anspruchsvoll und volksverbunden, 7 innovativ und traditionsbewusst, 8 human und lebensbejahend.

Die Diskussion entzündete sich bisher vor allem an bestimmten Begrifflichkeiten, deren Inhalte je nach Bildungshintergrund, sozialer Prägung, weltanschaulicher Verortung der Diskutierenden sehr unterschiedlich bestimmt wurden. Auf der letzten Sitzung am vergangenen Dienstag, 21.05.2024, die sich den ersten vier Punkten widmete, ging es prioritär um eine Friedenskultur, die auf Verhandlungen und Völkerverständigung setzt, um den Arbeits- und Leistungsbegriff und die Frage, welche Rolle die Arbeit für die individuelle Lebensplanung spielen soll und unter welchen Bedingungen der Beruf als Berufung erlebt werden kann. Diskutiert wurde auch über Gemeinwohlökonomie und neue Eigentumsformen. Immer wieder landete man beim Gerechtigkeitsbegriff und den gesellschaftlichen Bedingungen, die eine umfassende Gerechtigkeit ermöglichen. Immer wieder kamen auch die sozialisations- und mentalitätsbedingten Unterschiede, die oft als Ost-West-Unterschiede präsent sind, zur Sprache. Das beginnt bei − teilweise scheinbar nebensächlichen − Begriffen wie Schöpfung oder (Mutter) Natur?, christlich-abendländische Werte oder ethisch-moralische Grundsätze? Freiheit als Gipfel der Selbstverwirklichung oder "Einsicht in die Notwendigkeit"? Auf die nächsten Zusammenkünfte des Themenraums und die sich daraus ergebenden Aktivitäten mit Außenwirkung darf man gespannt sein.


5. Verschiedenes
- Hilfe zur EU-Wahl

https://www.youtube.com/watch?v=l6NQ6dNT0Hk
Warum wählen gehen?
Sahra erklärt: „Kein Interesse an der Europawahl? Es geht am 9. Juni aber nicht nur um die EU, es geht auch um Deutschland. Wenn ihr auch die Nase voll habt von einer unfähigen Ampel, von Diskussionen über Rentenkürzungen und noch mehr Waffen für einen sinnlosen Krieg, dann bleibt nur eins: Am 9. Juni das BSW wählen, Liste 28!“
… und damit auf tiktok gehen! (MagBon)

https://www.bswomat.de/
Seit Anfang 2024 gibt es einen BSW-O-Mat
Damit kann jede(r) seine/ihre Zustimmung zur BSW-Politik überprüfen.
Er wurde im Rahmen eines Projektes an der Universität Potsdam entwickelt.
Wer möchte kann freiwillig Zusatzangaben machen und so die Wahlforschung unterstützen.
Weiterführende Fragen beantwortet die Uni Potsdam über bswomat@uni-potsdam.de.

https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2024/app/main_app.html
Der Wahl-O-Mat von der Bundeszentrale für politische Bildung ist keine Wahlempfehlung, sondern ein Informationsangebot über Wahlen und Politik. Dafür haben alle 35 Parteien, die zur Wahl antreten, die Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet.

- Neu auf Telegram: Sahra Wagenknechts offizieller Infokanal
https://www.youtube.com/watch?v=jgmOuiAJASk
Sahras Antwort auf die Aussperrung bei der Kandidatenvorstellung zur aus EU-Wahl bei ard+zdf: „Segel setzen“ gegen „Mauerbau“!
redaktion-nl
- Neues von unserer Aktion „Konfrontationen vermeiden!“
Die Neuauflage der Postkarte hat nun einen QR-Code.
Die Petition „dümpelt“ noch, derzeit bei 363 Unterschriften.
500 wären das nächste Ziel! Mach(t) mit!
https://www.change.org/Kennedy4Frieden


https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/Bild20240524_Unterschriftenaktion.png


- twitter-Fund: Wahlwerbung:
„Wer fragt – gewinnt!“
Sahra fragt: „Krieg oder Frieden?“
Der/die Wähler/in kann wählen!
Derweil „verbrennt“ die AfD: „Frieden schaffen ohne Waffen!“

gefunden von M. B. (Der Name ist der Redaktion bekannt.)
https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/Bild20240524_Wahlwerbungsplakate.png



- twitter-Fund: Friedenspflicht, UN-Charta und Grundgesetz
gut zum Erinnern, gut zum Mitteilen und Verteilen
gefunden von M. B. (Der Name ist der Redaktion bekannt.)
https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/Bild20240524_Friedenspflicht.png





- 75 Jahre Grundgesetz
„Das Grundgesetz ist die freiheitlichste Verfassung, die Deutschland je hatte“

Irritiert durch die Pressemitteilung aus dem Hessischen Landtag habe ich gesucht + gefunden:

1. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde mit dem Grundgesetz die Bundesrepublik Deutschland als westdeutscher Teilstaat gegründet. Das Grundgesetz wurde als Provisorium begriffen: Man wollte die deutsche Teilung nicht vertiefen. Deshalb wurde der Begriff „Verfassung“ vermieden, um den vorübergehenden Zustand zu betonen.05.04.2024

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/10-fakten-grundgesetz-2264872

2. Mit dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik hat sich das Wiedervereinigungsgebot des Grundgesetzes, das insbesondere auf die „Wahrung der staatlichen Einheit des deutschen Volkes“ abstellte, erfüllt; es ist obsolet geworden. Daher wurde die Präambel des Grundgesetzes und zwei weitere Artikel geändert bzw. aufgehoben.

https://de.wikipedia.org/wiki/Wiedervereinigungsgebot

Demnach wurde das Grundgesetz per Gesetzesänderung zur legitimen Verfassung.

Gibt es dazu andere, juristisch qualifizierte Interpretationen?

M.B. (Der Verfasser ist der Redaktion bekannt.)


Hier findet Ihr die Presseerklärung des IPPN zu 75 Jahre Grundgesetz:
Link: https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/IPPNW_Pressemitteilung.pdf
Laut Wikipedia: „Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in seiner heutigen Form schreibt eine perpetuierte („nix Schweinisches“, Die Redaktion) und legitimierte Staatsverfassung fest.“




- Verschiedenes – global/international

GLOBAL ANTI APARTHEID CONFERENCE ON PALESTINE
https://www.youtube.com/watch?v=-yCPTz_4wak&t=2382s
Auf Wunsch Palästinas hatte Südafrika zu einer mehrtägigen
„Globalen Anti Apartheid Conference“ eingeladen. Ziel ist eine globale Bewegung gegen Apartheit + Neo-Kolonialismus in Israel. Damit ist Südafrika wiederum ein Leuchtturm der Hoffnung und Einigkeit -
wie zuvor beim BRICS-Gipfel 2023. Gastgeberin Dr. Naledi Pandor (Außenministerin) wurde mit tosendem Beifall begrüßt.
„Hoffen auf BRICS“ https://www.change.org/BRICS_Pandor

GWUAN – Global Women United Against NATO – Photo-Campaign
Das internationale Frauenbündnis für Frieden – gegen NATO lädt ein zur Beteiligung an einer Foto-Kampagne. In Vorbereitung auf den „Gegengipfel“ zum 75J. NATO-Gipfel in Washington im Juli
sammelt GWUAN Fotos von Frauen aus aller Welt, die „no-to-NATO“ unterstützen wollen. Das Foto sollte das Bild einer oder mehrerer Frauen mit dem GWUAN-Logo zeigen sowie eine klare Botschaft enthalten. Die Ablehnung der NATO kann dabei gerne konkret sein, z.B. gegen die NATO BiP-2%-Forderung, Klima-Killer Krieg, Militarisierung in Schulen, Rüstungsausgaben usw.
In jedem Fall sollte der Name des Landes (Deutschland), evtl. auch die Lokalität (z.B. Magdeburg) erkennbar sein, sowie die Zuordnung zu einer Organisation (falls gewünscht). Die Fotos können auch „gut gebaut“, „montiert“ sein. Wichtig ist die aktuelle Bearbeitung mit GWUAN-Logo und Botschaft.

https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/Bild20240524_WomenForPeace1.png
https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/Bild20240524_WomenForPeace2.png



Einsendeschluss ist der 01.Juni,
Betreff: GWUAN PHOTO
an Colin Walsh: colintm@gmail.com
cc Nancy Price: nancytprice39@gmail.com
cc Ulla Klotzer: ullaklotzer@yahoo.com
Zusätzlich bitten die GWUAN um Unterzeichnung + Verbreitung ihrer Deklaration auf der Webseite:
https://womenagainstnato.org/declaration/

https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/Bild20240524_WomenForPeace3.png
Fotos: Global Women United Against NATO (GWUAN)









6. Termine

8. Juni 2024: Regionale Friedensaktionen zu den militaristischen Spektakeln am sog. "Tag der Bundeswehr", in Norddeutschland an drei Standorten:
- Fliegerhorst Faßberg in Niedersachsen (nicht weit von den Bahnhöfen Unterlüß und Munster), Einlass ab 9:00
- Universität der Bundeswehr“ in Hamburg (direkt beim Veranstaltungsgelände), Einlass ab 9:30
- Marinestützpunkt Hohe Düne in Rostock. Einlass ab 9:30

3. Oktober 2024 Große bundesweite Friedensdemonstration in Berlin

9. Juni 2024: EU-Wahl in Deutschland

14./15. Juni 2024: Gewerkschaftskongress in Stuttgart

Fliegerhorst Faßberg in Niedersachsen (nicht weit von den Bahnhöfen Unterlüß und Munster), Einlass ab 9:00

„Universität der Bundeswehr“ in Hamburg (direkt beim Veranstaltungsgelände), Einlass ab 9:30

Marinestützpunkt Hohe Düne in Rostock. Einlass ab 9:30





Herzliche Grüße

Dein Team vom Trägerverein der Sammlungsbewegung aufstehen



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Eingetragen am 25.05.2024 um 06:22 Uhr.
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